von am 19. August 2016

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Immer wieder freitags. Geschichten vom Neukoellner Tellerrand und darüber hinaus. An dieser Stelle präsentieren wir die Themen der Woche – was wir noch sagen wollten, was die Anderen so machen und unsere Empfehlungen fürs Wochenende.

Kein Bringer gegen Verdrängung in Neukölln wird der Umwandlungsvorbehalt, prominentester Bestandteil des so genannten „Milieuschutzes“. Das zeigt die erste Bestandsaufnahme dazu vom Senat für Stadtentwicklung. Zum Hintergrund: Im März 2015 hatte der Senat die Umwandlungsverordnung beschlossen. Die ermöglicht es den Bezirken, in von ihnen festgelegten Kiezen, das Umwandeln von Miet- in Eigentumswohnungen genehmigungspflichtig zu machen. Auf den ersten Blick ist dieser Milieuschutz effektiv: Die Umwandlungen sanken in ganz Berlin, von 2.042 Wohnungen im ersten Quartal 2015 auf 787 zum Ende des Jahres. Das liegt aber nicht an einer harten Linie der Bezirke bei den Genehmigungen. Denn von den eingereichten Anträgen auf Umwandlung wurden 72 Prozent erlaubt, so der Senat. Der Hauptgrund dafür: In 93 Prozent der genehmigten Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen verpflichten sich die Besitzer, den Wohnraum in sieben Jahren wieder auf den Markt zu bringen. Dieses Hintertürchen des Umwandlungsvorbehalts verschafft eine Menge Zeit, um den Wohnraum in aller Ruhe aufzuwerten und dann doch teuer zu vermieten, nur eben etwas später.

Dass die Umwandlungszahlen bis jetzt rückläufig sind, dürfte somit eher an einem „Abschreckungseffekt“ liegen, den die noch junge Verordnung bei Wohneigentümern erzeugt. Je mehr das Bewusstsein wächst, wie großzügig die Bezirke doch genehmigen, wird sich das sicher ändern. In Sachen Verdrängung ist der Umwandlungsvorbehalt somit nicht mehr als ein Puffer, dessen Wirkung endlich ist. Explizite Daten zur Situation in Neukölln gibt es leider noch nicht. Obwohl von vielen Neuköllnern gewünscht, ist der Bezirk ein Spätzünder in Sachen Milieuschutz. Die CDU ist bis heute dagegen, die SPD sträubte sich lange, bis sie dem Druck der Öffentlichkeit nachgab. Beschlossen wurde der Milieuschutz hier Ende vergangenen Jahres. Nach der Einstellung entsprechenden Bezirkspersonals zur Umsetzung gilt er erst seit Ende Juli als wirksam.

Milieuschutz NK

Gebiete mit Umwandlungsvorbehalt in Neukölln – Quelle: Screenshot PM Bezirksamt Neukölln

 

Nazis bedrohen Wahlkämpfer in Neukölln. Eine Gruppe, die sich „Freie Kräfte Neukölln“ nennt, rief auf ihrem Facebookauftritt dazu auf, die Grünen-Kandidaten Carola Scheibe-Köster und André Schulz an ihrem Infostand anzugreifen (Die Details dazu hat der Tagesspiegel). Die rechten Feiglinge trauten sich dann doch nicht aufzukreuzen. Besonders krude: Facebook teilte Scheibe-Köster mit, dass der Gewaltaufruf nicht gegen die „Gemeinschaftsstandards“ verstößt.

Eine arabische Prachtstraße ist die Sonnenallee, findet die FAZ und macht einen Spaziergang – lesenswert.

Ohne Riecke kein Plaisir

Weil so gut, hier zum reinhören:

Am kollabieren sind Staat & Gesellschaft in Venezuela. Die Ausstellung „Republica Collapsada“ im Litehouse fängt das Drama ein:

Wie wird das geil, sollte dieses Projekt nicht im Berliner Verwaltungs- und Politsumpf stecken bleiben: Die „Fahrradschnellrouten“ werden gebaut, so Berlins Staatssekretär Sven Gäbler (SPD). „Wenn alles gut geht“, schreibt die Berliner Zeitung, wird 2019 der Spatenstich für die erste Trasse sein. Für eine Routenauswahl hat ein Ideenwettbewerb des ADFC gesorgt. Wir drücken die Daumen, vor allem für den „Radschnellweg Neukölln“!

Raus I. Die Olympiade fetzt nicht, brasilianische Musik schon: Am Freitag, dem 19. August, gibt es ab 19 Uhr „Roda de choro“ im Koffer, Fuldastraße 31.

Raus II. Kellergedeck diesmal anders: Statt Elektrogeschrubbe deluxe gibt es das „Third Generation Cabaret“ mit Musik – u. a. von Alchimix. Kultstätte Keller in der Karl-Marx-Straße 52.

Raus III. Pflichttermin für alle Neuköllner: Bauer Mette lädt zum „Strohballenfest“ nach Buckow. Vom 19. bis 21. August.

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