von am 13. Februar 2014

dasilvaUnternehmer José da Silva verlor sein Grundstück an das Land Berlin, weil dort Maschinen zum Ausbau der Stadtautobahn geparkt werden sollen. Die Geschichte einer Enteignung.

Es war reiner Zufall, als der portugiesische Großhändler José da Silva eines morgens im September 2012 in der Berliner Zeitung die Ausbaustrecke der A 100 entdeckte. Nach der abgebildeten Grafik soll die Autobahn genau an seinem Gründstück an der Neuköllnischen Allee 33 entlang laufen. Ein detaillierter Blick bei Google-Maps verschaffte ihm Gewissheit. „Wenn ich das gewusst hätte, dann hätte ich damals dieses Grundstück nicht ersteigert“, sagt er und blickt auf die mittlerweile umzäunte Fläche und seine Lagerhalle, die an die 200 Paletten mit Wein und Lebensmitteln aus Spanien, Portugal und Lateinamerika beherbergt.

Seit Montagabend darf er sein Grundstück nicht mehr betreten. Der Grund: das Land Berlin will da Silva enteignen und das fast 2500 Quadratmeter große Areal für den künftigen Autobahnausbau 28 Monate lang nutzen. Damit Kräne und Baumaschinen Platz finden, muss die Lagerhalle weichen.

„Ein Abriss ist nicht beabsichtigt“

Rückblick: Die Landesbank Berlin (LBB) hatte 2011 das Grundstück versteigert. Neben da Silva boten elf andere Interessente mit. Der Portugiese bekam letztlich den Zuschlag. Für 520.000 Euro ersteigerte das Areal, inklusive der Halle, die Anfang der 1980er Jahre dort gebaut wurde. „Ich habe mir bewusst diesen Standort ausgesucht,“ erklärt er und versucht gegen den Verkehrslärm anzureden. Logistisch liege die Halle perfekt. „So einen Ort oder etwas Vergleichbares werde ich in Berlin nicht noch mal finden“, sagt er resigniert.

Die Bank hatte damals vor der Versteigerung ein Gutachten in Auftrag gegeben und sich darin auch mit dem potentiellen Ausbau der Stadtautobahn beschäftigt. In diesem Dokument heißt es: „der Trassenverlauf soll bis cirka drei Meter vor die auf dem Bewertungsobjekt aufstehende Lagerhalle herangeführt werden – ein Abriss der hier betroffenen Lagerhalle zum Zwecke des Autobahnneubaus ist insoweit nach Sachlage bisher nicht beabsichtigt.“ Und etwas weiter: „Der Weiterbau der A 100 ist gegenwärtig ungewiss.“

Warum versteigerte die LBB?

Jenes Gutachten liegt dem Senat für Stadtentwicklung auch vor. „Ich habe sogar persönlich bei denen vorgesprochen und auf diese Stelle im Dokument hingewiesen,“ erinnert sich da Silva. Jedoch ohne Erfolg. Man wies ihn daraufhin, dass da Silvas Grundstück im Planfestellungsbeschluss fest integriert und daran nichts mehr zu rütteln sei. Dieser Beschluss wurde bereits im Jahr 2010 erteilt und dennoch versteigerte die LBB das Aral samt Halle. „Ich verstehe nicht, warum sich der Senat damals nicht eingeschaltet und hat und denen gesagt hat: ‚Ihr könnt das Grundstück nicht versteigern, es wird für den Autobahnausbau benötigt’“, sagt da Silva verärgert. Mittlerweile hat er acht Gerichtsverfahren verloren. Auch das Bundesverfassungsgericht hat seine Klage kürzlich zurückgewiesen.

Mit der drei-Meter-Variante, von der im Gutachten die Rede ist, hätte sich der Unternehmer arrangieren können. Aber Enteignung, Abriss der Lagerhalle und eine eventuelle Rückgewinnung nach 28 Monaten ist für den Mann undenkbar. „Ich bezahle ja jetzt noch den Kredit für die Halle ab. Woher soll ich das Geld für eine Neue nehmen?“, meint er und blickt etwas hoffnungslos in die Ferne. Mal davon abgesehen, dass da Silva nicht einmal weiß, wohin mit seiner eingelagerten Ware, wenn der Abrissbagger vorfährt. In seinem Geschäft „Spanische Quelle“ in der Markgrafenstraße 68 in Kreuzberg ist jetzt schon kaum Platz. Das Problem: der Verkauf findet im Keller statt und weitere Produkte können nicht nach oben hin gestapelten werden, weil die Decken zu niedrig sind und unter ihnen Rohre verlaufen.

Keine Zweifel am Gutachten

José da Silva fühlt sich wie jemand, den man bewusst ins offene Messer laufen lief – zumindest von Seiten der Senatsverwaltung. „Ich habe damals das Gutachten meinem Anwalt und meinem Steuerberater zur Einsicht gegeben. Keiner hatte Zweifel. Sogar der Notar nicht, der vor drei Jahren die Ersteigerung beglaubigt hat, gratulierte mir und war sich ebenso sicher wie alle anderen“, erzählt der Geschäftsmann.

An sich hat da Silva nichts gegen den Autobahnausbau, auch wenn seiner Ansicht nach, der Senat ihn als Gegner des Bauprojekts hinstelle. „Ich habe nicht die gleichen Ziele wie die Protestler von Robin Wood“, ergänzt er, die bis zum Montagabend ihr Baumhaus-Camp in den inzwischen abgeholzten Pappeln vor da Silvas Grundstück aufgeschlagen hatten. Sie haben ihren Kampf verloren. Für da Silva geht er noch weiter. Die Forderung nach einer Entschädigung geht mit der Enteignung einher. Wie hoch die Summe sein wird und ob José da Silva auch eine zusteht, ist noch offen.

 

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