von am 5. Dezember 2014

wochenschau_49-14Immer wieder freitags: Geschichten vom Neukoellner Tellerrand und darüber hinaus. An dieser Stelle präsentieren wir die Themen der Woche – was wir noch sagen wollten, was die Anderen so machen und unsere Empfehlung fürs Wochenende. 

Von Patrick Schirmer Sastre und Sabrina Markutzyk

Achtung, die Wochenschau ist politiklastig. Da war aber auch einiges zu klären in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in diesem Jahr, Skandalöses inklusive und ein bisschen Popcorn mit dem Bürgermeister gabs obendrauf. Dagegen helfen unsere Wochenendemfehlungen: Plätzchenverschiebungen, Glühwein und feinster Underground-Techno.

Bürgerbeteiligung my ass. Wie man sich kaltschnäuzig einer unliebsamen Bürgerinitiative entledigt, demonstrierten Buschkowsky und seine Zählgemeinschaft aus SPD und CDU in freundlicher Zusammenarbeit mit dem Senat, unter Federführung vom designierten Bürgermeister Müller. Darum gehts: Die Buckower Felder sollen bebaut werden – dagegen sammelt die Initiative „Rettet die Buckower Felder“  seit September Unterschriften – und hat inzwischen knapp 6000 zusammen. Die Zuständigkeit für das Gebiet liegt bisher beim Bezirk Neukölln und die will sich der Senat jetzt unter den Nagel reißen. Das hieße: Die gesammelten Unterschriften sind wertlos, Initiative ausgeschaltet, Bezirk seiner Einflussnahme beraubt, Konfrontation vorprogrammiert und Akzeptanz bei den Anwohnern durch einen ehrlichen Dialog nur noch schwer erreichbar.

„Kritiker sagen: Er hat nichts aus dem Volksentscheid Tempelhof gelernt. Die Grünen empören sich über „Taschenspielertricks“, die die direkte Demokratie aushebeln.“ (tagesspiegel.de)

Da auch Buschkowsky das Anliegen der Initiative sinngemäß für verborten Schwachsinn hält, lässt er sich da gerne vom Senat seiner Kompetenzen berauben und ließ sich in der BVV dazu hinreißen, sein Amtverständnis karzustellen: Selbst wenn der Antrag der Oppositionsparteien, dass sich Buschkowsky gegen das Senatvorhaben einsetzen soll, beschlossen worden wäre (der Antrag wurde abgeschmettert von CDU und SPD), so werde sich Buschkowsky „nicht daran halten. Ich bin ausschließlich meinem Gewissen unterworfen“. Das stimmt nicht, lieber Heinz, dieses Privileg ist nur Gesetzgebern vorenthalten. Und das ist Buschkowsky nicht, auch wenn er es gern wäre.

Aufstand. Samstag gibts dagegen eine Demo, Startpunkt ist die Brücke zum S-Bahnhof Hermannstraße um 16h. Alle Infos hier.

Flüchtlingsheim-Skandal. Großes Thema in der BVV war die Flüchtlingsunterkunft in der Haarlemer Straße. Neuester Aufreger: Der Senat will das Grundstück nicht kaufen, obwohl es der Besitzer zu günstigem Preis angeboten hat. Jetzt kauft vermutlich ein kommerzieller Interessent das Gelände. Grüne forderten zusammen mit Linken und Piraten, dass sich das Bezirksamt deshalb beim Senat für den Grundstückskauf einsetzt. Gerade weil in die Unterkunft bereits so viel Geld geflossen ist, und um nicht völlig abhängig von dem Betreiber der Unterkünfte zu sein.

Dagegen verweigerte sich allerdings die CDU – sie schien es ganz gut zu finden, wenn sie das Thema von der Backe haben. Die Verordneten haben es dann aber doch noch geschafft, sich zu einigen. Auch, weil der Bezirksbürgermeister und Oppositionsparteien Teilen seiner eigenen Partei und den CDU-Verordneten hart und engagiert ins Gewissen geredet hatten, eine einigermaßen absurde Situation. Heinz Buschkowsky beklagt Provisorium für acht Millionen Euro (Tagesspiegel, 4.12.)

Britzer Weingut. Auf der Tagesordnung stand auch ein Antrag der Grünen zur Rettung des Britzer Weinguts – das Gelände ist eine der letzten Liegenschaften in Bezirkshand. Der bisherige Pächter des Geländes hatte den Vertrag mit den Weingutbetreibern zum Jahresende hin gekündigt, das Gut steht damit im neuen Jahr vor dem Aus. Jetzt hat sich die BVV auf Auflagen geeinigt, unter deren Erfüllung sie dem Förderverein des Britzer Weinguts das Gelände weiterhin überlassen. Fortsetzung im neuen Jahr.

Fundstück. Vorsprung durch Technik, NK-Style.

 

Müll, Drogen, Obdachlose. Wenn Neuköllner Kinder etwas verändern könnten, würden sie für saubere Straßen sorgen, den Alkoholkonsum einschränken und Häuser für die Armen bauen.

 

Raus I: Tanzen & Techno. Wer auf klar-gewaltigen Techno steht, dem empfiehlt sich Freitag die Algo:Rhythm-Party im Betrams. U.a. mit dem DJ-Gespann Luzja an den Plattentellern. 6 Euro Eintritt, Event bei Resident Advisor.

Raus II: Packen, tauschen, Genusskoma. Und zwar genau in dieser Reihenfolge. Die Idee: Eine große Menge einer Sorte Plätzchen selbst packen und mittels Plätzchentauschbörse an Plätzchenvielfalt gewinnen, die selbst Oma neidisch macht. Im Fincan, Samstag, 15h.

Raus III: das Wochenend-Über-Raus. Ihr wisst schon, Rixdorfer Weihnachtsmarkt auf dem schönen Richardplatz – der Durchzwängplace2be an diesem Wochenende. Hat aber auch seine Gründe. (Alternativen haben wir euch hier zusammengestellt).

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Ein Kommentar:

  • Marko Preuß sagt:

    Schade, dass Ihr immer nur eine Seite zu Wort kommen lasst. (Dabei folgt ihr doch auch Accounts der Zählgemeinschaft, wo einiges richtiggestellt wird – meinem z.B….) Aber abgesehen von mangelnder parteipolitischer Neutralität immer wieder erfrischend.

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