von am 6. September 2013

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Immer wieder freitags: Geschichten vom Neukoellner Tellerrand und darüber hinaus. An dieser Stelle präsentieren wir die Themen der Woche – was wir noch sagen wollten, was die Anderen so machen und unsere Empfehlung fürs Wochenende.

Macht nix. Was machen eigentlich die einzelnen Bezirke gegen Mietsteigerungen, gegen Gentrifizierung? Der Tagesspiegel ist der Frage nachgegangen und während in Pankow, in Kreuzberg-Friedrichshain und in Tempelhof-Schöneberg vom Milieuschutz Gebrauch gemacht wird, fällt der Absatz im Tagesspiegel über Neukölln etwas kürzer aus:

„Von der Entwicklung her wäre der Bezirk ein heißer Kandidat – die Mieten speziell im angesagten Kreuzkölln steigen rasant. Der Bezirk plant aber offenbar keine regulierenden Eingriffe.“ Was die Bezirke gegen die steigenden Mieten tun (Tagesspiegel, 29.08.)

Machtlos. Die B.Z. berichtet, dass Anträge auf Sozialleistungen, insbesondere auf Unterhaltsvorschuss durch das Jugendamt, missbraucht werden, um Transferleistungen zu erschleichen. In Berlin wurden letztes Jahr dadurch bis zu 61,5 Millionen Euro zu viel ausgezahlt. Allein in Neukölln würde jede Woche das Amt um 100.000 Euro betrogen, heißt es. Die Sozialämter haben Schwierigkeiten sich dagegen zu wehren, weil ihnen schlicht das Personal dafür fehlt. Die Lösung wäre für Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) eigentlich einfach, nur leider nicht umsetzbar:

„Laut Liecke könnte sich nämlich ein Außendienst allein dadurch finanzieren, dass die Betrugsfälle reduziert werden und das Amt weniger Geld verschenkt. Doch das Personal darf er nicht einstellen, weil der Bezirk, wie andere auch, Personal einsparen muss.“ Neukölln: 100.000 € Sozialbetrug pro Woche (B.Z., 01.09.)

Machtmissbrauch? Schon seit Anfang des Jahres wird beim Tagesspiegel recherchiert, ob Mitarbeiter des Bezirksamts dem Privatmann Bürgermeister Heinz Buschkowsky bei der Erstellung des Buches „Neukölln ist überall“ behilflich waren. Diese Woche gab es nach längerer Zeit wieder ein Update:

„Mindestens drei seiner vier Helfer im Bezirksamt haben die Nebentätigkeiten für das privat verfasste Buch ihres Chefs nicht ordnungsgemäß angezeigt. Dies teilte die Behörde mit, nachdem sie vom Oberverwaltungsgericht (OVG) zur Auskunft verpflichtet worden war. Demnach gingen die Anzeigen erst ein, als die Zuarbeiten für das Buch schon abgeschlossen waren. Vorschrift ist aber, sie vorher abzugeben.“ Helfer im Bezirksamt verschwiegen Nebenjob für Buschkowsky (Tagesspiegel, 04.09.)

Macht neu verteilen! In knapp zwei Wochen ist Bundestagswahl. Die Berliner Woche interviewte in den letzten Wochen die Neuköllner Direktkandidaten der CDU, SPD, Grünen, FDP und der Linken. Auch wir wollen Beihilfe zur Wahlentscheidung leisten und laden nächste Woche zu unserem Kandidatencheck in die Villa Neukölln, Hermannstr. 233. Dort diskutieren mit uns und den Zuschauern: Christina Schwarzer (CDU), Dr. Fritz Felgentreu (SPD), Anja Kofbinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Sebastian Kluckert (FDP), Anne Helm (Piratenpartei) und Ruben Lehnert (Die Linke). Die Veranstaltung beginnt nächsten Freitag, um 19:30 Uhr.

Raus, nach Rixdorf. Im Rahmen der Rixdorfer Festspiele findet heute Abend die Lesung „Rixdorf in meinen Texten“ von Ingrid Biermann-Volke im KGB 44, Hertzbergstraße 1, statt. Ab 19 Uhr, der Eintritt ist frei. Danach treten im Café Linus, Hertzbergstraße 32, die Rathmines auf. Ab 20:30 Uhr.

 

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