von am 17. Juli 2015

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Immer wieder freitags: Geschichten vom Neukoellner Tellerrand und darüber hinaus. An dieser Stelle präsentieren wir die Themen der Woche – was wir noch sagen wollten, was die Anderen so machen und unsere Empfehlungen fürs Wochenende.

Die Verwaltungsmeisterin von Neukölln. „Dem Gewerberecht sind Spätis nicht bekannt“ Franziska Giffeys Stellungnahme zum politischen Hot Topic Neuköllns (Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch) merkte man an, wessen Kind die Bürgermeisterin ist. Die studierte Diplom-Verwaltungswirtin hat ihr gesamtes Berufsleben irgendwo (mit)verwaltet, sogar zwei Königstiger in Sachen Bürokratie sind dabei: London und EU-Brüssel. Hier und jetzt in Neukölln fühlen sich die Späti-Betreiber von zunehmenden Kontrollen unter Druck gesetzt. Die Details gibt es in unseren Artikeln hier und hier. Giffeys Ansage: Sie sympathisiert mit den Spätis, aber die Gesetzeslage sei klar, das heißt, kein Ermessenspielraum für Veränderungen. Verwaltungsjuristen mag das wohlige Schauer bereiten; für eine Politikerin, die an der ersten Stelle eines Gemeinwesens steht, ist so eine Reaktion zu wenig. Politik zu machen, heißt nicht Paragrafen abwägen und Abläufen folgen, sondern Gegner überzeugen, Mehrheit beschaffen, Spielräume ausnutzen. Aufwachen Frau Giffey: Sie sind Neuköllns Bürger- nicht Verwaltungsmeisterin.

Verpuffer der Woche war die Demo der Salaam-Schalom Initiative gegen die Diskriminierung von Kopftuchträgerinnen, unterstützt von neukoellner.net. Doch am vergangenen Dienstag verirrten sich nur ein paar Demonstranten vor das Rathaus Neukölln. Dabei hatte das Thema, hochgezogen am Fall  Betül Ulusoy, noch vor Kurzem  für intensive Debatten gesorgt. Schade finden wir, und lauern auf die nächste Gelegenheit, um für die Freiheit der Köpfe einzutreten.

Die Ponyhof-Fantasie-Prinzessin 

 

Treibhaus Neukölln. 3.600 neue Neuköllner soll es bis 2030 geben. Die Prognosen für die Stadtentwicklung Neuköllns fasste das Abendblatt zusammen.

The Giffey Way. Die Arbeitsbilanz in der Politik ist mäßig, dafür ist Neuköllns Bürgermeisterin in Sachen Eigen-PR ein Hans Dampf in allen Gassen. Jetzt sonnte sich Franziska Giffey im Licht ihres Neffen Nils Giffey, eines „Basketballstars“ von ALBA Berlin in der BILD. Ein Auszug – BILD: Für was steht der Name Giffey? Franziska Giffey: „Geradlinigkeit. Wir arbeiten hart für unser Ziel, dann kommt man da auch hin.“ Das Machwerk gibt es hier.

 Deluxe oder Billig?

Raus I. „In der Ausstellung übernachten“ geht im Schillerpalais in Neukölln. Ab Samstag, dem 18. Juli – die Details.

Raus II. Atomdeal durch, Irantrip gefällig? Dann am Besten zur Ausstellung „Teheran 94“ über die Graffitikunst in Persiens Hauptstadt. Am Sonntag, dem 19. Juli bis 22 Uhr im SomoS am Kottbusser Damm 95.

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