Von Neukölln ins Bundeskabinett

Foto: Emmanuele Contini

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Franziska Giffey (SPD) ist nach fast dreijähriger Amtszeit als Bürgermeisterin Neuköllns als Ministerin ins Bundeskabinett gewechselt. Die ostdeutschen SPD-Verbände hatten sich darauf geeinigt. Ihr neuer Posten: Bundesfamilienministerin.

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Giffey, deren Medienpräsenz im Zuge der sich überschlagenden Ereignisse innerhalb der SPD in letzter Zeit spürbar zunahm, wäre, abgesehen von Kanzlerin Merkel (CDU) die einzige aus Ostdeutschland stammende Person im Kabinett der neuen Großen Koalition. Das harte Eingreifen der Bürgermeisterin gegen kriminelle Familienclans, Müllsünder oder Schwarzarbeit hatte in jüngster Vergangenheit für einiges an Furore gesorgt.

„Klare Kante in der Integrationspolitik“

So resümierte die dpa den politischen Kurs Giffeys wie folgt: „Die 39 Jahre alte Giffey stammt aus Frankfurt (Oder) und machte sich als Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky einen Namen, mit klarer Kante in der Integrationspolitik und Pochen auf das Einhalten von Recht und Ordnung.“

Bislang schweigt Franziska Giffey zu den Gerüchten, die Frage, ob sie Ministerin wird, könne sie „nicht beantworten“, sagte sie am gestrigen Mittwoch am Rande einer Veranstaltung in der Hans-Fallada-Schule. Die SPD will die Verteilung ihrer Ministerposten am morgigen Freitag bekanntgeben. Über die mögliche Nachfolge gibt es derzeit noch keine Erkenntnisse, im Bezirksamt Neukölln hüllt man sich ebenfalls in Schweigen.

Wer könnte die Nachfolge antreten?

Denkbar wären Karin Korte, die vor einigen Tagen zur neuen Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport gewählt wurde oder Fritz Felgentreu, der für die Neuköllner SPD im Bundestag sitzt. Die Bezirksbürgermeisterwahl kann entsprechend der politischen Mehrheitsverhältnisse erfolgen, insofern dürfte im Falle des Weggangs Giffeys erneut jemand aus der SPD das höchste politische Amt Neuköllns bekleiden. Daher würde der aktuelle stellvertretende Bürgermeister, Falco Liecke (CDU), wohl keine Beförderung bekommen. 

Sofern sich das Gerücht bewahrheitet, was angesichts der Nichtbeachtung Sigmar Gabriels und Barbara Hendricks wahrscheinlich sein dürfte, wäre dies ein großer Verlust für Neukölln. Der beschrittene Weg ließe sich ohne Weiteres nicht so einfach fortführen. Für Deutschland hingegen wäre eine ostdeutsche Frau mit derartiger Kompetenz ein Gewinn.

Quelle: dpa

Anm. der Redaktion: Der ursprüngliche Artikel wurde aktualisiert.

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